Kommission will Wirtschaft im ländlichen Raum mit besserem Highspeed-Internetzugang beleben

Wie die Europäische Kommission am 3. März 2009 erklärte, sollte die Anbindung jener 30 % der ländlichen EU-Bevölkerung, die derzeit nicht über einen Hochgeschwindigkeitszugang zum Internet verfügen, vorrangig betrieben werden, um das Ziel "Breitband für alle" bis 2010 zu erreichen. Besserer Internetzugang ist ein wichtiger Faktor für eine rasche wirtschaftliche Erholung. Die Kommission hat heute dargelegt, wie sie ihre eigenen Förderprogramme zum Ausbau der Netze und Internetdienste in ländlichen Gebieten einzusetzen gedenkt, und die Mitgliedstaaten aufgerufen, diesem Beispiel zu folgen. Gute Internetverbindungen können dazu beitragen, die Isolation insbesondere kleiner und mittlerer landwirtschaftlicher Betriebe und Unternehmen im ländlichen Raum zu überwinden und ihre Wettbewerbsfähigkeit durch den Zugang zu internationalen Märkten sowie einen schnelleren und effizienteren Geschäftsverkehr zu steigern. Parallel dazu erörtern das Europäische Parlament und der Rat einen Kommissionsvorschlag, der die Bereitstellung von 1 Mrd. Euro über das Europäische Konjunkturprogramm zur weiteren Verbreitung des Hochgeschwindigkeits-Internetzugangs in allen Regionen Europas vorsieht.

Informations- und Kommunikationstechnologien betrachten die meisten Menschen als im einundzwanzigsten Jahrhundert schlicht unverzichtbar - im Büro auf jeden Fall, und wahrscheinlich auch zuhause. Warum sollten ländliche Gebiete eine lückenhafte Versorgung mit diesen Mitteln akzeptieren? fragt Mariann Fischer Boel, die für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige Kommissarin. Wenn wir Wohlstand und wirtschaftliche Dynamik in den ländlichen Gebieten wirklich wollen, müssen wir weiterhin allen Bürgern zu der Möglichkeit einer optimalen Nutzung der modernen Technologien verhelfen.

Wir müssen unser Möglichstes tun, um allen Bürgern Europas Internettechnologien zugänglich zu machen. Auf die Internettechnologien entfällt die Hälfte des Produktivitätszuwachses in der EU, und die Mitgliedstaaten können es sich gerade in der derzeitigen Wirtschaftskrise nicht leisten, dieses Potenzial in ihren ländlichen Gebieten ungenutzt zu lassen, erklärte die für Informationsgesellschaft und Medien zuständige Kommissarin Viviane Reding. Die Breitbandtechnik ist für die Unternehmen im ländlichen Raum, insbesondere KMU, die auf Hochgeschwindigkeitsverbindungen zur übrigen Wirtschaft angewiesen sind, ein unverzichtbares Instrument. Ich appelliere an den Rat, gemeinsam mit der Kommission zu gewährleisten, dass diese Unternehmen nicht im Stich gelassen werden, und sich nachdrücklich für die Versorgung aller Europäer mit Breitbandzugang auszusprechen.

Im Gesamtdurchschnitt verfügen zwar 93 % der EU-Bürger über einen Hochgeschwindigkeits-Internetzugang, auf dem Lande beträgt dieser Anteil jedoch nur 70 %, und in einigen Staaten (z. B. Griechenland, Polen, Slowakei, Bulgarien und Rumänien) erreichen die Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetze lediglich 50 % oder weniger der ländlichen Bevölkerung.

In einer am 3. März 2009 angenommenen Mitteilung legt die Kommission die Vorteile dar, die ein besserer Zugang zu modernen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) wie dem Internet den landwirtschaftlichen und nahrungsmittelerzeugenden Betrieben und Privatpersonen in ländlichen Gebieten bringen kann.

In Schweden beispielsweise haben bereits 80 % der landwirtschaftlichen Betriebe Internetzugang, und ein Drittel davon nutzt das Internet täglich (ein Drittel beantragt auch EU-Unterstützung per Internet). In anderen Gebieten, zum Beispiel in der Toskana (Italien) und in Ungarn nutzt hingegen nur ein Viertel der Landwirte das Internet; dies macht es insgesamt schwieriger, die Produktion zu planen, Produkte zu vermarkten, Preise auf internationalen Märkten in Erfahrung zu bringen, Wettervorhersagen einzuholen oder Kooperationsvereinbarungen mit anderen Marktteilnehmern zu treffen. Die Landwirte sind jedoch nicht die einzigen, denen Chancen entgehen: europaweit nutzen lediglich 22,5 % der Bürger auf dem Lande elektronische Behördendienste wie die Möglichkeit, die Steuererklärung online einzureichen, während in den Städten 32,9 % der Bevölkerung hiervon Gebrauch machen.

Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten sowie deren Regional- und Kommunalverwaltungen daher auf, die Anpassung ihrer Programme zur ländlichen Entwicklung im Hinblick auf eine angemessene Gewichtung der Informations- und Kommunikationstechnologien und des Internetzugangs zu prüfen, insbesondere im Rahmen der 2010 fälligen Zwischenbewertung ihrer Pläne zur Entwicklung des ländlichen Raums.

Hintergrund

Die EU ist bemüht, die in Europa zwischen städtischen und ländlichen Gebieten bestehende Breitbandkluft' durch ihre Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums, die Teil der gemeinsamen Agrarpolitik ist, zu überwinden. Die Mitgliedstaaten können EU-Mittel dazu verwenden, mittels neuer Technologien landwirtschaftliche Betriebe zu modernisieren sowie Ausbildungs- und Umweltschutzmaßnahmen oder die Einrichtung neuer Betriebe und grundlegende Dienstleistungen im ländlichen Raum zu finanzieren.

Daneben werden zwischen 2007 und 2013 ca. 15 Mrd. EUR im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik für vorrangige IKT-Projekte aufgewandt, z. B. für elektronische Behördendienste und Internet-Infrastrukturen. Ein Teil dieser Aufwendungen kommt ländlichen Gebieten zugute.

Am 28. Januar 2009 hat die Kommission entsprechend den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Dezember 2008 empfohlen, im Rahmen des von ihr vorgeschlagenen europäischen Konjunkturprogramms 1 Mrd. an zusätzlichen Mitteln für Investitionen in die Breitbandtechnik bereitzustellen, um so das Ziel einer 100-prozentigen Versorgung Europas mit Breitband-Internetzugängen zu erreichen (MEMO/09/35). Ergänzend zur heutigen Mitteilung über den besseren Zugang zu modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in ländlichen Gebieten organisiert die Kommission am 2./3. April 2009 in Turin eine EU-Breitband-Konferenz. Bei dieser Konferenz werden Vertreter der Kommission, nationaler und regionaler Behörden wie auch anderer interessierter Kreise zusammenkommen, um die Erhöhung der EU-Investitionen in Breitbandprojekte im Rahmen des EU-Konjunkturerholungsplans sowie die politischen Strategien zur Verwirklichung einer flächendeckenden Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitbandtechnik zu erörtern.